SPD Ortsverein Waldkirch

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Hier finden Sie alles Wissenswerte über unseren Ortsverein, die SPD Baden-Württemberg und die Arbeit der SPD Bundestagsfraktion.

Bundestagswahlkampf und mehr

Pressemitteilung der SPD zum Baugebiet Inried

 

„Der Austausch ist uns wichtig, wir möchten mit Ihnen im Gespräch bleiben“, so der Fraktionsvorsitzende der SPD, Armin Welteroth, nach einer Diskussionsrunde mit Vertretern der Bürgerinitiative zum Bebauungsplan Inried. Sabine Ruf-Schäfer, Christa Herr und Ernst Schätzle haben das Gesprächsangebot der SPD-Fraktion angenommen, und in einer Fraktionssitzung die Motivation dargelegt, ein Bürgerbegehren zu initiieren.
Armin Welteroth hat die Gründe dargelegt die nach einem langen Abwägungsprozess, auch innerhalb der SPD, dazu geführt haben, der Offenlage zuzustimmen. Wohnen und Arbeiten im Gleichklang in Waldkirch zu ermöglichen, sei ein wichtiges politisches Ziel der SPD, was letztendlich den Ausschlag gegeben hat, auch eine Veränderung des dortigen Landschaftsbildes durch das Gewerbegebiet hinzunehmen, so Welteroth. Die SPD hat in der Gemeinderatssitzung  und auch gegenüber der Firma Faller allerdings deutlich zum Ausdruck gebracht, dass in diesem Planungsprozess die Beeinträchtigung minimiert werden muss, und durch Gutachten auch geklärt werden muss, welche Auswirkungen eine Bebauung an dieser Stelle auf das Kleinklima haben wird.
In der Gesprächsrunde wurde auch die Frage aufgeworfen, ob es alternative Standorte gibt. Die Verwaltung hat dem Gemeinderat nachvollziehbar dargelegt, dass eine Umsiedlung der Firma Faller in Waldkirch derzeit nur am Inried möglich ist, so der Tenor der SPD-Fraktion.
Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum bleibt in den nächsten Jahren eines der wichtigsten politischen Ziele und wird durch zahlreiche Bebauungspläne an anderen Stellen ermöglicht, so auch auf dem jetzigen Betriebsgelände der Firma Faller beim Stadion. Nachdem der Gemeinderat im letzten Jahr baupolitische Leitlinien beschlossen hat, muss es auch dort möglich sein, geförderten Wohnraum zu schaffen, so die SPD-Fraktion in einer Pressemitteilung.
Sowohl die Bürgerinitiative, als auch die Fraktionen des Gemeinderates müssen nun abwarten, ob das Bürgerbegehren rechtlich zulässig ist und können danach über die weiteren Schritte beraten.

Sabine Wölfle

Sommerfest des SPD Ortsvereins Waldkirch

Gute Laune, Austausch in lockerer Atmosphäre, Musik, strahlender Sonnenschein und nicht zuletzt die Ehrung verdienter Parteimitglieder zeichneten das Sommerfest der SPD Waldkirch aus.
Der Vorsitzende Michael Stoltenburg konnte auch Oberbürgermeister Götzmann sowie MdB Johannes Fechner in der Kandelkulinarik begrüßen, und brachte seine Freude gegenüber den zahlreich erschienen Mitgliedern zum Ausdruck, dass wieder persönliche Kontakte möglich sind.
In diesem schönen Rahmen konnten aber auch einige Genossinnen und Genossen für deren jahrelanges Engagement und das Eintreten für die Werte der SPD geehrt werden.
Die Ehrung von Sabine Wölfle kündigte Stoltenburg mit einem weinenden und einem lachenden Auge an. Diese konnte nach zehnjähriger engagierter und erfolgreicher Tätigkeit als Landtagsabgeordnete ihr Mandat leider nicht verteidigen. Elvira Drobinski-Weiß würdigte die politische Arbeit von Sabine Wölfle mit einem Rückblick auf deren Tätigkeit innerhalb der SPD und im Landtag. Die kommunalpolitische Arbeit als Vorsitzende der SPD Waldkirch von 2004-2012 war das Sprungbrett für den Landtag von Baden-Württemberg. Dort war sie u.a. stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Drobinski-Weiß stellte die engagierte Sozialpolitik von Wölfle in den Vordergrund und auch deren Eintreten für die Gleichberechtigung der Frauen.
Sabine Wölfle freute sich über diese Ehrung und sicherte zu, dass sie sich neben ihren Ehrenämtern auch weiterhin politisch engagieren werde.

Anschließend konnte mit Detlev Hoffmann ein weiterer ehemaliger SPD-Vorsitzender geehrt werden. Dieser trat 1968 in die SPD ein und war Vorsitzender der örtlichen SPD von 1986-1992. Hoffmann hat in den achtziger und neunziger Jahren gemeinsam mit weiteren Weggefährten den Grundstein für die erfolgreiche kommunalpolitische Arbeit der SPD Waldkirch gelegt.
In seiner Amtszeit konnte auch 1990 die 100-jährige Gründung der SPD Waldkirch mit vielen Gästen und einem tollen Programm gefeiert werden. Anlässlich dieses Jubiläums ist auch der Band „Politik im Elztal“ herausgegeben worden, in welchem die Geschichte der SPD Waldkirch von zahlreichen Autoren anschaulich aufgearbeitet wurde. Stoltenburg dankte Hoffmann nicht nur dafür, sondern stellte auch dessen humanistisches Ideal heraus, welches stets auch der Kompass gewesen sei für sein politisches Handeln. Dieser bedankte sich und konnte die Anwesenden noch mit einigen Anekdoten aus dieser Zeit unterhalten.

Wolfram Wette mit Heike Hoffmann, Michael Stoltenburg und Detlev Hoffmann

Heike Hoffmann trat 1971 der SPD bei und erlebte hautnah die damalige Euphorie um Willy Brandt. Das Parteibuch wurde ihr im Freiburg vom späteren Oberbürgermeister Rolf Böhme überreicht. Hoffmann war jahrelang Mitglied im SPD-Vorstand, aber auch zwei Legislaturperioden Stadträtin und Ortschaftsrätin in Buchholz. Heike Hoffmann, so Stoltenburg, hat in den achtziger Jahren auch den Weg dafür bereitet, dass die SPD-Fraktion bis heute stets den höchsten Frauenanteil aufweist. Derzeit sind in der SPD-Fraktion vier Frauen und drei Männer.

Wolfram Wette mit Michael Stoltenburg, OV-Vorsitzender

Wolfram Wette trat 1970 der SPD bei und hat die politische Arbeit der SPD Waldkirch geprägt und begleitet sie noch heute mit seinem geschätzten Ratschlag. Er war nicht nur Vorsitzender, sondern auch neun Jahre Fraktionsvorsitzender. Stoltenburg freute sich auch für die SPD, dass das Wirken von Wolfram Wette durch die Verleihung der Ehrenbürgerwürde der Stadt Waldkirch gewürdigt wurde.
Wette, wie auch die anderen Geehrten, erhielt die Ehrenurkunde für die 50-jährige Mitgliedschaft, sowie die dazugehörige Ehrennadel.
Wette bedankte sich und nahm dies zum Anlass, die kommunalpolitische Arbeit und die Erfolge der SPD Waldkirch seit 1970 Revue passieren zu lassen, was bei altgedienten Hasen Erinnerungen hervorrief und den jüngeren Mitgliedern aufzeigte, was auf kommunalpolitischer Ebene bewegt werden kann. Wette beschrieb, wie aus dem vormaligen „Vaterunserloch“ so Zug um Zug eine moderne, weltoffene und vielfältige Stadt mit guten Arbeitsplätzen, in der auch Kunst und Kultur verstärkt Beachtung fanden, wurde. „Leben und arbeiten in unserer Stadt hieß die damals und noch heute gültige Programmatik der Waldkircher SPD. Zusammen mit dem Bürgermeister und der Fraktion im Stadtrat betrieb die SPD am Ort eine Politik der Nachhaltigkeit“ und als ein Beispiel unter vielen nannte er die Gründung der Stadtwerke in der Ära Richard Leibingers. Nach 50 Jahren in der SPD zeigte sich Wette „keineswegs verzagt, sondern zuversichtlich, dass es uns hier in Waldkirch gelingen kann, auf der Basis des schon Erreichten auch die zukünftigen Herausforderungen zu bestehen. Nichts ist unmöglich! Anstrengung wird es schon kosten, das ‚geduldige Bohren in harten Brettern‘. So ist Politik nun einmal.“

Der Abend konnte dann in guter Atmosphäre mit Musikbegleitung von Alan Garnelis ausklingen.

SPD Waldkirch für die Sicherung von Arbeitsplätzen

Die langfristige Sicherung von ca. 600 Arbeitsplätzen in Waldkirch, war für die SPD Fraktion ausschlaggebend, dass wir dem Aufstellungsbeschluss für ein Gewerbegebiet auf dem Inried zugestimmt haben. Diese Entscheidung haben wir nach einem intensiven Abwägungsprozess getroffen, bei welchem wir auch berücksichtigt haben, dass in herausgehobener Lage eine Wohnbebauung nicht mehr möglich sein wird und das Landschaftsbild durch das Gewerbegebiet beeinträchtigt werden wird. Wir erwarten, dass alle planerischen und bautechnischen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, damit sich das Gewerbegebiet so gut als möglich in die Landschaft einfügt, insbesondere aber beim geplanten Hochregallager alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um dessen Höhe zu begrenzen. Die SPD-Fraktion erwartet, dass dies im Rahmen des Planungsverfahrens auch optisch dargestellt wird.

Ortsvorsteherin Gabi Schindler zum Thema Inried

Eigentum verpflichtet!

Baugebiet Elzschleife Kollnau

Der Gemeinderat beabsichtigt die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet Elzschleife in Kollnau. Das Grundstück mit einer Fläche von 5 ha befindet sich im Eigentum der Stadtbau.
Die Stadt hat daher auf einer großen Fläche einen außergewöhnlichen Gestaltungsspielraum und kann frei von Interessen Dritter planen und eigene Ziele festlegen.
Die Bebauung wird aufgrund der Größe des Gebietes erhebliche soziale, optische und wirtschaftliche Auswirkungen haben, insbesondere auf den Stadtteil Kollnau.
Bei der Planung und Bürgerbeteiligung müssen aufgrund dieser Ausgangssituation neben den notwendigen gesetzlichen und üblichen Verfahren zusätzliche vor allem kreative, qualitative und transparente Instrumente zur Planung und Bürgerbeteiligung eingesetzt werden.
Die SPD—Fraktion beantragt daher die Einrichtung eines Planungsbeirates.
Dieser Antrag wird von zwei wesentlichen Aspekten getragen. Wir können den Sachverstand von Fachleuten nutzen und sollten gleichzeitig die Partizipation und die Teilhabe von Bürgern an diesem relevanten Planungsprozess ermöglichen. Die üblichen Beteiligungen im Bauplanungsrecht führen nicht immer zu befriedigenden Ergebnissen. Teilweise nutzen nur diejenigen das Recht auf Einsichtnahme und Beteiligung, die betroffen sind. Die bauliche Gestaltung der unmittelbaren Umwelt der Bürger*innen ist aber eines der wichtigsten kommunalpolitischen Aufgabenfelder überhaupt, weshalb wir möglichst viele Menschen für die Entwicklung dieses Gebietes interessieren, begeistern und zur Teilnahme motivieren möchten. Hierzu ist einerseits Öffentlichkeit und Partizipation herzustellen, andererseits benötigen wir ein Verfahren, welches geeignet ist, Ideen aufzunehmen und dann auch umzusetzen.
Ein Planungsbeirat, in welchem durch Losverfahren bestimmte Bürger mit Fachleuten und der Verwaltung sowie Gemeinderäten zusammenarbeiten, und welcher das Verfahren von Beginn an begleitet, ist ein geeignetes und vielfach bewährtes Instrumentarium.
Der Planungsbeirat bietet bei der Umsetzung dieses bedeutenden Projektes die Chance, den Bebauungsplan in das öffentliche Bewusstsein zu rücken, eine kritische Reflexion der eigenen Standpunkte zu ermöglichen, (neue) Ideen aufzugreifen und eine Mittlerfunktion zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und Gemeinderat zu übernehmen und nicht zuletzt können wir durch die Unterstützung von Fachleuten mit noch größerer Überzeugungskraft den Diskussionsprozess und das Ergebnis vermitteln.
Der Planungsbeirat wird nicht bequem sein, zusätzliche Arbeit und Zeitaufwand verursachen, andererseits aber Partizipation und Transparenz im Planungsverfahren erhöhen und einen echten Mehrwert für die Stadt und das Baugebiet erzielen

Interview mit Gabi Schindler, Eva Wolters-Andreocci und Armin Welteroth, SPD

News

Pressemitteilung Baugebiet Inried

„Der Austausch ist uns wichtig, wir möchten mit Ihnen im Gespräch bleiben“, so der Fraktionsvorsitzende der SPD, Armin Welteroth, nach einer Diskussionsrunde mit Vertretern der Bürgerinitiative zum Bebauungsplan Inried. Sabine Ruf-Schäfer, Christa Herr und Ernst Schätzle haben das Gesprächsangebot der SPD-Fraktion angenommen, und in einer Fraktionssitzung die Motivation dargelegt, ein Bürgerbegehren zu initiieren.

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Sommerfest des SPD Ortsvereins Waldkirch

Gute Laune, Austausch in lockerer Atmosphäre, Musik, strahlender Sonnenschein und nicht zuletzt die Ehrung verdienter Parteimitglieder zeichneten das Sommerfest der SPD Waldkirch aus.
Der Vorsitzende Michael Stoltenburg konnte auch Oberbürgermeister Götzmann sowie MdB Johannes Fechner in der Kandelkulinarik begrüßen, und brachte seine Freude gegenüber den zahlreich erschienen Mitgliedern zum Ausdruck, dass wieder persönliche Kontakte möglich sind.

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