SPD Ortsverein Waldkirch

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Corona aktuell:

News

Keine nukleare Teilhabe Deutschlands

SPD Waldkirch stützt Rolf Mützenich
Innerhalb der SPD ist es zu einem Dialog über die nukleare Teilhabe gekommen. Während die Parteispitze Borjans und Esken sowie der Fraktionschef Rolf Mützenich den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland fordern und was bereits am 26. 3. 2010 im Bundestag mit Mehrheit gefordert, aber nie umgesetzt wurde, halten Außenminister Maas, der bayrische Bundestagsabgeordnete Karl Heinz Brunner an der nuklearen Teilhabe fest.

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Kein Regelbetrieb in den Kitas

Die Hoffnung vieler Familien auf einen reduzierten Regelbetrieb in den Kitas ist wurde nicht erfüllt. Familien mit Kindern haben in Baden-Württemberg vorerst keine Perspektive, so die SPD-Fraktion in einer Pressemitteilung.
Die Ankündigung der Kultusministerin, es würde am 18. Mai ein reduzierter Regelbetrieb in den Kitas starten, war eine Luftnummer.

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